Werkstatt: Bürger- und Volksbegehren in Thüringen

Ort: Gera, Kulturhaus Häselburg, Altes Wannenbad, Florian-Geyer-Str. 17, 16 - 19.30 Uhr

Was sie bewirken und wie sie genutzt werden können

Thüringen war einst Schlusslicht unter den Bundesländern und hat seit einigen Jahren die deutschlandweit besten Bedingungen für Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in den Kommunen. Jährlich werden rund zehn Bürgerbegehren gestartet.

Gera ist die Stadt mit den meisten Einwohneranträgen. Aber oft kommen Initiativen, aber auch Verwaltungen an ihre Grenzen – juristisch, organisatorisch und was den Dialog angeht. Das wollen wir besprechen und anhand von Ihren Beispielen ausloten, was geht und wo es klemmt.

Deshalb lädt Zukunftsfähiges Thüringen e.V. herzlich ein zu einer Nachmittagswerkstatt. Referieren wird auch Ralf-Uwe Beck, Sprecher des Vereins Mehr Demokratie e. V.; er hat an den Gesetzen für die direkte Demokratie in Thüringen mitgearbeitet.

Programm

16 Uhr Begrüßung, Vorstellungsrunde, Erwartungen
Was ist und was vermag die direkte Demokratie? Wie ist sie zwischen Wahlen und Bürgerbeteiligung einzuordnen?
Die Regeln für die direkte Demokratie in Thüringen
a) (kurz) Landesebene: Volksbegehren (ThürBVVG)
b) (ausführlich) Kommunale Ebene: Bürgerbegehren (ThürEBBG)

Pause

18 Uhr: Diskussion gelungener und misslungener Initiativen; strategische Überlegungen. Die Teilnehmenden bringen ihre Beispiele ein (gegebenenfalls Gruppenarbeit).
Dialog zuerst: Welche Möglichkeiten für den Dialog zwischen Initiativen und Politik/Verwaltung gibt es vor, während und nach Bürger- und Volksbegehren?
Offene Fragen, Auswertung und Perspektiven

Veranstalter

Zukunftsfähiges Thüringen e. V. und RENN.mitte

Anmeldung

Leitfaden © Mehr Demokratie e.V.

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