Der Bürgermeisterdialog und die Förderlotsen

Dialogrunde am 01.06.2021

Am 1. Juni 2021 trafen sich zum 2. Mal in diesem Jahr die Bürgermeister*innen zur Online-Gesprächsrunde. Sie konnten Frau Staatssekretärin Katharina Schenk vom TMIK als Gesprächsgast begrüßen und mit ihr offen gebliebene Fragen, die zur 1. Dialogrunde ´21 dem Thüringer Innen- und Kommunalminister Georg Maier gestellt wurden, weiter bearbeiten. Hauptthema war das Geld. Es ging – wieder einmal – um Veränderungen im sog. Kommunalen Finanzausgleich, d.h. um den Anteil von Finanzmitteln, welchen die Kommunen vom Land per Gesetz zugewiesen bekommen. Einig waren sich alle, dass es hier einer gesetzgeberischen Neujustierung und einer interministeriellen Zusammenarbeit bedarf, um die Kommunalfinanzen im Sinne der Aufgabenerfüllung gerecht zu verteilen.
Auch das Thema „Löschwasserteiche“ wurde besprochen. Martin Weigand vom Gemeinde- und Städtebund (GStB) wies darauf hin, dass es allein hierfür 16 verschiedene Förderprogramme gibt, die von 3 verschiedenen Ministerien ausgeschüttet werden. Das überblicke niemand mehr.

Förderlotsen - langjähriges Engagement im Bürgermeisterdialog

Das Thema Fördermittel-Dschungel spielt im Bürgermeisterdialog seit 2017 eine Rolle. Schon damals wurde kritisiert, dass die Förderinstrumente sehr unübersichtlich und vor allem mit bürokratischen Hürden verbunden sind. Die meisten Kommunen, vor allem kleinere Gemeinden und solche mit ehrenamtlichen Bürgermeister*innen sind deswegen nicht in der Lage, Fördermittel einzuwerben und Kommunalentwicklung voranzutreiben (geschweige denn nachhaltige). Der Bürgermeisterdialog initiierte deswegen 2017 eine Arbeitsgruppe aus Vertretern des TMIL, des GStB, des NHZ sowie des Vereins Zukunftsfähiges Thüringen e.V., um herauszufinden, inwieweit sog. Förderlotsen die thüringischen Kommunen durch den Dschungel geleiten können. Lange hat es gedauert, doch nun ist ein Etappen-Erfolg zu verzeichnen: das TMIL startet in diesem Sommer ein Pilotprojekt „Förderlotsen“ in den Landkreisen Eichsfeld und Kyffhäuser. Das Ganze wird vom o.g. Arbeitskreis weiterhin begleitet und professionell analysiert und ausgewertet werden. Im besten Fall wird es eine Verstetigung der Förderlotsen und ihre Ausweitung auf ganz Thüringen sowie auf mehr Förderprogramme geben (jetzt geht es allein um Integrierte Ländliche Entwicklung – ILE). Das wäre ein großer Erfolg. Obwohl – und da kommen wir auf das Thema Geld zurück, in einem verbesserten Finanzausgleich der eigentliche Schlüssel für mehr nachhaltige Entwicklung in den Kommunen liegt.

Weitere aktuelle Infos zum Thema Förderlotsen:
www.mdr.de/nachrichten/thueringen

Der Bürgermeisterdialog am 1. Juni 2021 fand wieder online statt. Die Bürgermeister*innen betonten, dass sie sich auf einen Austausch in Präsenz freuen würden – so wie hier auf dem Foto mit dem Ministerpräsidenten im Jahr 2019.

Fotos: © NHZ

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