Ein Aufwand, der sich lohnt

Viele Städte, Landkreise und Gemeinden sind am Limit, erreichen ihre Belastungsgrenze. Gleichzeitig ist der Handlungsdruck für einen sozial-ökologischen Wandel weiterhin hoch.

Das Nachhaltigkeitszentrum Thüringen organisierte gemeinsam mit der Stadt Eisenach ein Fachforum zum Thema "Finanzierung einer zukunftsfähigen Entwicklung von Kommunen". Am 11. Juni waren über 60 Teilnehmende dabei. Veranstaltungsort war das Gebäude Rautenkranz am Markt. Es beherbergt Teile der Eisenacher Stadtverwaltung und wurde früher als Hotel genutzt.

Zentrale Fragen des Forums waren:

• Wie können Kommunen nachhaltige Entwicklung trotz knapper Kassen finanzieren? ​
• Wie lassen sich Nachhaltigkeitsziele strategisch in Verwaltung und Haushalt verankern? ​
• Wie gelingt die konkrete Umsetzung vor Ort – insbesondere bei Klimaanpassung und Stadtentwicklung?

Begrüßung & Impulse

Zum Start ging Eisenachs Oberbürgermeister Christoph Ihling auf aktuelle zukunftsorientierte öffentliche Ausgaben, Projekte und Infrastrukturmaßnahmen ein. Er plädierte für eine sinnvolle Verausgabung der zur Verfügung stehenden Mittel (u.a. Nutzung vorhandener Strukturen) und für eine durch Zuversicht motivierende Herangehensweise bei kommunalpolitischen Fragen.

Nach einer Kennenlern-Murmelrunde an den Tischen stellte Anne Häring von der Stabsstelle „Integrierte Entwicklung Eisenach – Klima, Nachhaltigkeit und Tourismus“ den sogenannten „Masterplan Grün“ der Stadt Eisenach vor, der sich mit den innerstädtischen und stadtnahen Grün-, Frei- und Erholungsflächen befasst. Konkretes Ziel ist die Vernetzung der einzelnen Räume für eine klimaresiliente Stadt. Anhand aktueller Projekte wie dem Nordpark wurden Finanzierungswege von Maßnahmen zur Umsetzung der Leitziele des Konzepts aufgezeigt.

Wie können Nachhaltigkeitsziele mit dem kommunalen Haushalt verknüpft werden? Rani Noteborn von der Bundesstadt Bonn stellte das Vorgehen und die Erkenntnisse vor, die die Stadt in anderthalb Jahren Projektarbeit zur Einführung eines Nachhaltigkeitshaushaltes sammeln konnte. Ihr Fazit: Ein Nachhaltigkeitshaushalt braucht eine Wirkungs- und Ressourcenperspektive; der Nutzen der Haushaltsumstellung werde mittel- bis langfristig sichtbar.

Dr. Volker Schaedel vom Kompetenzzentrum für kommunale Erstberatung der Thüringer Aufbaubank (TAB) gab einen Überblick über das Kommunale Investitionsprogramm 2026 - 2029. Landkreise, kreisfreie Städte und kreisangehörige Gemeinden in Thüringen erhalten Kredite von der TAB. Der Freistaat Thüringen unterstützt das Programm mit einer Schuldendiensthilfe; er zahlt Zins und Tilgung der aufgenommenen Kredite. Ob und wie Kommunen das Programm gezielt für eine nachhaltige Entwicklung nutzen, liege in der Verantwortung der Kommune. Skizziert wurden weitere - der ökologischen Nachhaltigkeit dienliche - Förderprogramme und Beratungsmöglichkeiten.

Workshops zur Vertiefung

„Vom Konzept zur Umsetzung: Klimaanpassung vor Ort gestalten“ war die Überschrift des Workshops im Rathaus. Hier referierte Dr. Matthias Mann von der ThINK GmbH zum Thema „Bäume in Jena: Stadt- und Straßenbäume im Klimawandel. Maßnahmen, Umsetzungserfahrungen, Synergien.“ Die Klimaschutzmanagerin des Saale-Holzland-Kreises, Dr. Arlett Nehring, erläuterte das Klimafolgenanpassungskonzept SHK. Ein wichtiger Teilbereich ist der Hitzeschutz an kreiseigenen Gebäuden und Liegenschaften.

Im stark besuchten zweiten Workshop stand die Thematik „Nachhaltige Projekte finanzieren: Investitionsprogramm und Fördermittel strategisch nutzen“ im Zentrum. Dirk Hofmann von der neu geschaffenen Regionalen Anlaufstelle für Natürlichen Klimaschutz in Thüringen im TMUENF widmete sich dem Förderinstrument „Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK)“. Eingegangen wurde dabei auf Synergien hinsichtlich Klimaschutz, Biodiversität, Klimaanpassung. Diskutiert wurde zudem über die Verknüpfung mit anderen Finanzquellen und über den Umgang mit Haushaltssperren.
Sebastian Goldhorn, Gemeinschaftsvorsitzender der VG Kölleda und Vorstand der Bürgerenergiegenossenschaft Thüringer Becken eG referierte zum Thema „Heimat und Energie - Wie Kommunen von der Energiewende profitieren“. Hintergrund ist das interkommunale Projekt „Regionale Entwicklung durch Erneuerbare Energien in der Region Sömmerda (REES)“. Ziel ist die Nutzung von Wertschöpfungspotenzialen im Zusammenhang mit dem Ausbau Erneuerbarer Energien.

Im dritten Workshop ging es ums kommunale Nachhaltigkeitsmanagement unter dem Motto „Nachhaltigkeit steuern“. Als Referentin zu Gast war Mona Rybicki, Bereichsleiterin bei der LAG 21 NRW - ein Netzwerk von 75 Kommunen und 30 Nichtregierungsorganisationen. Näher vorgestellt wurden im Workshop die drei Instrumente eines Integrierten kommunalen Nachhaltigkeitsmanagements als ‚Prozesskette Nachhaltigkeit`: Strategie | Bericht | Haushalt. In Kommunen unterschiedlicher Größe wird unter Regie der LAG 21 NRW seit 2017 das Konzept eines Nachhaltigkeitshaushaltes erprobt - mit dem Zweck, die Verteilung von Finanzmitteln an Nachhaltigkeitszielsetzungen auszurichten.

Bei Kaffee und Törtchen wurden die Ergebnisse aus den Workshops bekanntgegeben. Zur Sprache kamen Spannungsverhältnisse und Hürden, aber auch Ansatzpunkte und Bahnbrecher für Investitionen in kommunale Nachhaltigkeit.

Wir danken den Referent:innen sowie der Stadt Eisenach für die angenehme Zusammenarbeit.
Eine Ergebnis-Dokumentation mit Handlungsempfehlungen wird derzeit erstellt.

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