Werkstatt: Bürger- und Volksbegehren in Thüringen

Was sie bewirken und wie sie genutzt werden können

Thüringen war einst Schlusslicht unter den Bundesländern und hat seit einigen Jahren die deutschlandweit besten Bedingungen für Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in den Kommunen. Jährlich werden rund zehn Bürgerbegehren gestartet, zunehmend zu ökologischen Themen. Oft kommen Initiativen, aber auch Verwaltungen damit an ihre Grenzen – juristisch, organisatorisch und was den Dialog angeht.

Nach unserem Zukunftsforum "Im Gespräch bleiben" im vergangenen Jahr gab es Bedarf, die Thematik zu vertiefen und dabei auch strategische Überlegungen anzustellen. Deshalb laden wir herzlich ein zu einer Nachmittags-Werkstatt. Referieren wird Ralf-Uwe Beck, Sprecher des Vereins Mehr Demokratie e. V.; er hat an den Gesetzen für die direkte Demokratie in Thüringen mitgearbeitet.

Programm

14:00 Begrüßung, Vorstellungsrunde, Erwartungen
14:30 Was ist und was vermag die direkte Demokratie? Wie ist sie einzuordnen zwischen Wahlen und Bürgerbeteiligung
14:45 Die Regeln für die direkte Demokratie in Thüringen
a) (kurz) Landesebene: Volksbegehren (ThürBVVG)
b) (ausführlich) Kommunale Ebene: Bürgerbegehren (ThürEBBG)
Pause
16:30 Diskussion gelungener und misslungener Initiativen; strategische Überlegungen.
18:00 Dialog zuerst: Welche Möglichkeiten für den Dialog zwischen Initiativen und Politik/Verwaltung gibt es vor, während und nach Bürger- und Volksbegehren?
18:30 Offene Fragen, Auswertung und Perspektiven
19:00 Ende

Veranstalter

Zukunftsfähiges Thüringen e. V. gemeinsam mit dem Lothar-Kreyssig-Ökumenezentrum (EKM)

Anmeldung

Leitfaden © Mehr Demokratie e.V.